SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/38 vom 15. Juli 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 15.07.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Strassenrecht, Planungsrecht, Verfahrensrecht; Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 951.1); Art. 46 StrG (sGS 732.1), Art. 33 Abs. 3 lit. a  RPG (SR 700); Art. 111 Abs. 1 BGG (SR 173.110). Streitig war, ob die Vorinstanz auf einen Rekurs gegen einen Teilstrassenplan, der unter anderem die Aufhebung eines bestehenden Fusswegs mit Personenunterführung und dessen Umlegung vorsah, zu Recht nicht eintrat. Die Vorinstanz verneinte die Legitimation der Rekurrentin mit dem Argument, diese wohne rund 650 m vom Teilstrassenplangebiet entfernt und sei nicht mehr betroffen als die Allgemeinheit. Das Verwaltungsgericht prüfte die Frage in Anlehnung an die Rechtsprechung zur Legitimation von Privaten bei verkehrlichen Anordnungen und Strassenbauprojekten. Danach sind all jene Verkehrsteilnehmenden, welche die betreffende Verkehrsanlage mehr oder weniger regelmässig benützen, legitimiert, Einsprache und Rechtsmittel zu erheben, wenn für sie die Anordnung oder das Strassenbauvorhaben Beeinträchtigungen von einer gewissen Intensität zur Folge hat. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts wies die Beschwerdeführerin im konkreten Fall rechtsgenüglich nach, dass sie den fraglichen Wegabschnitt regelmässig – und nicht nur gelegentlich – nutzt und sie wegen der neuen Wegführung einen Umweg von rund 300 m und eine Verschlechterung der sicherheitstechnischen verkehrlichen Situation in Kauf nehmen müsse. Die Vorinstanz hat dementsprechend die Rechtsmittelbefugnis zu Unrecht verneint. Weil die Vorinstanz nach ihrer eigenen Eventualbegründung im angefochtenen Rekursentscheid den Rekurs wegen Verletzung der massgeblichen Normen – gegenteilig zum Ergebnis ihres Nichteintretensentscheids – gutgeheissen und dem Teilstrassenplan die Genehmigung verweigert hätte, behandelte das Verwaltungsgericht zwar die Beschwerde trotz fehlender (negativer) Genehmigungsverfügung, wies aber die Sache in Gutheissung der Beschwerde zum Entscheid an die Vorinstanz zurück (Verwaltungsgericht, B 2021/38).